Diese Empfehlung einer Jobcentermitarbeiterin an Ihre Kundin zeugt von Unkenntnis des SGB II, hier insbesondere des § 11 b, der die Absetzbeträge definiert.

ajopenbcWie kam sie gerade auf den Betrag von 1.000 €?

Sie nahm den aktuellen Regelbedarf von 449 €, addierte die angemessenen Wohnungskosten von 526,65 warm und rundete ein wenig auf.

Sie müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung Ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen

Diese Forderung ergibt sich aus dem SGB II - hier fast wörtlich aus dem § 2 - trotzdem werden dem Arbeitswilligen - aber auch dem bereits Arbeitenden - zusätzliche "Bonbons" angeboten:

§ 11 b Abs. 2 nennt einen ersten abzusetzenden Betrag von bis zu 100 € (200 € bei steuerfreien Einkommen aus Ehrenamt oder Übungsleitertätigkeit) - bei Einkommen von mehr als 400 € gegen Nachweis auch mehr - quasi als Ersatz der durch die Arbeit entstehenden Mehrkosten.

§ 11 b Abs. 3 Satz 1 gibt einen weiteren Absetzbetrag an (20 % aus dem 100 € übersteigenden Brutto bis maximal 1.000 €).

§ 11b Abs. 3 Satz 2 gibt zusätzlich einen Absetzbetrag von 10 % an (aus dem 1.000 € übersteigenden Betrag bis 1.200 €), darüber hinaus kommt noch der Hinweis auf BG mit Minderjährigen bzw. wenn BG-Angehörige minderjährige(s) Kind(er) hat/haben statt der 1.200 € 1.500 € als maximaler Betrag.

In aller Deutlichkeit:

Das SGB II spricht hier vom Hilfebedürftigen - nicht nur vom arbeitsuchenden Hilfebedürftigen.

 Prozentohne minderjähriges Kindmit minderjährigem Kind
Grundfreibetrag    100,00 € 100,00 € 
>100 € <=1.000 € 20 % 180,00 € 180,00 € 
>= 1.000 € <= 1.200 € 10 % 200,00 €  
>= 1.000 € <= 1.500 € 10 %   50,00 €
Gesamt 300,00 €330,00 €

Wie wirken diese Abzugsbeträge?

Das Nettogehalt wird um diese Abzugsbeträge reduziert. Ist das (anrechenbare) Einkommen danach größer oder gleich dem Anspruch auf SGB II, besteht kein weiterer Anspruch mehr, darunter aber doch.

Der aktuelle Höchstbedarf von Alleinstehenden in Losheim am See (Kreis Merzig-Wadern/Saarland) beträgt inklusive Kosten der Unterkunft (KdU) - Stand 01.01.2022 - 975,65 €.

Die Frage an GBSim:

Welches Brutto muss erzielt werden, damit nach Abzug der Freibeträge ein anrechenbares Einkommen von exakt 975,65 € erzielt wird?

Klicken Sie auf den Button für Zielwertsuche, geben Sie bei Summe zu zahlendes ALG II die Zahl 0 ein und starten Sie die Veränderung bei dem Bruttogehalt. 3 Sekunden später haben Sie als Ergebnis 1.731,12 € als Bruttogehalt, 1.275,65 € als Nettogehalt und nach Abzug der Freibeträge nach § 11 b SGB II als anrechenbares Einkommen in Höhe von 975,65 € - das hatte die Sachbearbeiterin gemeint.

Bedarf 975,65 € trifft anzurechnendes Einkommen von 975,65 € - der Anspruch ist ausgeglichen!

Als Korrektur für die Aufforderung der Sachbearbeiterin, die diesem Artikel zugrunde liegt, wäre folgende Formulierung zu empfehlen:

"Verdienen Sie netto 300 € mehr, als aktuell Hartz IV-Empfänger in ansonsten gleicher Lebenssituation bekommen, dann sind Sie möglicherweise raus aus Hartz IV!"

Warum möglicherweise?

§ 11 b SGB II spricht von einem Grundfreibetrag von 100 €, dieser kann aber auch - je nach Konstellation - deutlich höher liegen.

Nehmen wir an, der Arbeitnehmer arbeitet 35 km entfernt von seinem Wohnort und zahlt für sein Auto eine Haftpflichtversicherung in Höhe von 42 €.

Korrigieren Sie die Eingabe bei Werbungskosten entsprechend und geben Sie die Entfernung zur Arbeitsstelle und die Haftpflichtversicherung ein - statt des Grundfreibetrages wird nun ein individueller Freibetrag von 205 € ausgegeben (falls Sie nachrechnen wollen - 19 Arbeitstage x 35 km x 0,20 € + 42 € Kfz-Haftpflichtversicherung + 30 € Pauschale für sonstige Versicherungen).

Klicken Sie erneut auf den Button für Zielwertsuche, geben Sie bei Summe zu zahlendes ALG II die Zahl 0 ein und starten Sie die Veränderung bei dem Bruttogehalt. 3 Sekunden später haben Sie als Ergebnis 1.908,73 € als Bruttogehalt1.380,65 € als Nettogehalt und nach Abzug der Freibeträge nach § 11 b SGB II als anrechenbares Einkommen in Höhe von 975,65 €.

Weitere Erhöhungen des Grundfreibetrages können sich ergeben durch Verpflegungsmehraufwendungen, Übernachtungskosten und Familienheimfahrten. Wie auch immer - 3 Sekunden später haben Sie das Ergebnis.

Adalbert Jablonski
Project Coordinator

 

 

   
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